Bern - Ein künftiges Road Pricing wird nicht in der Verfassung verankert. Stattdessen lässt der Nationalrat vom Bundesrat prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine solche Abgabe für die Benutzung von Strassen eingeführt werden könnte. (bert/sda)
Evi Allemann (SP/BE) hatte in einer parlamentarischen Initiative gefordert, in der Bundesverfassung die Grundlage für eine Einführung des Road-Pricing zu legen. Im Privatverkehr müssten langfristige Lösungen gesucht werden, um kilometerlange Staus und die steigenden Kosten in den Griff zu kriegen, begründete sie ihren Vorstoss am Donnerstag.
Die grosse Kammer wollte aber von einer solchen Verfassungsgrundlage nichts wissen und lehnte die Initiative mit 84 zu 58 Stimmen ab. Allzu vieles sei beim Road Pricing ungeklärt, als dass sich eine Einführung übers Knie brechen liesse.
Prüfung
Einem Postulat ihrer Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, das Road Pricing zu prüfen, stimmte sie aber mit 74 zu 64 Stimmen zu. Opposition gegen den Prüfungsauftrag kam aus den Reihen von SVP und FDP.
Max Binder (SVP/ZH) verwies auf die bereits vorliegenden Studien zum Road Pricing. Das Abgabemodell sei bereits aufgrund zweier ähnlicher Postulate geprüft worden. Es gebe sogar eine entsprechende Nationalfonds-Studie. Das Road Pricing sei mithin genügend erforscht.
Zwei Formen der Verkehrsabgabe
Verkehrsminister Moritz Leuenberger sagte, weltweit setzten sich zwei Formen der Verkehrsabgabe durch. Die eine sei das lokal begrenzte Road Pricing - der Eintrittspreis in eine Stadt wie in einen Zoo - die andere landesweite Gebühren analog der schweizerischen Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA).
Der Bundesrat wäre bereit gewesen, Benutzergebühren etwa für den Schanzentunnel in Bern oder die Seequerung la rade in Genf zu unterstützen. Beide Projekte seien aber am Volk gescheitert. Nehme der Nationalrat das Postulat an, verspreche der Bundesrat schnelle Arbeit.
In dem bestellten Bericht soll die Landesregierung unter anderem darlegen, ob für die Einführung eines Road Pricing eine Verfassungsänderung nötig wäre. Weiter soll sie prüfen, für welche Strassen eine solche Abgabe sinnvoll wäre und unter welchen Bedingungen ein Road Pricing sinnvoll wäre.
IL FUTURO HA UN PASSATO LEGGENDARIO
=========================
es kann doch nicht sein dass man immer auf die Autofahrer losgeht, ist ja am einfachsten
ausserdem werde ich dann die Stadt auch meiden!! also mit dem verdammten Road-Pricing tun sie der Wirtschaft nichts gutes. Man geht weniger in der Stadt einkaufen denk ich mal. Läden verlieren Umsatz usw.
ich gehe eigentlich mit dem Zug zur Arbeit in die City, ab und zu mal mit dem Auto, aber wenn das Pricing wirklich kommt, dann nur noch mit dem Zug
Italo-Fan hat geschrieben:ich gehe eigentlich mit dem Zug zur Arbeit in die City, ab und zu mal mit dem Auto, aber wenn das Pricing wirklich kommt, dann nur noch mit dem Zug
das wollen sie ja schlussendlich erreichen,
das ÖV wird von ihnen gefördert.....
IL FUTURO HA UN PASSATO LEGGENDARIO
=========================
@as
ist mir schon klar, aber dann überfüllen sich die Züge und Trams so dass es nicht mehr schön wird.................wie gesagt, ich nehme ab und zu aus Jux mein Auto, weil ich einfach lust habe. Aber ich fahre praktisch schon immer mit dem Zug zur Arbeit, von dem her ändert sich bei mir nicht viel.
trotzdem fördert das nicht die Wirtschaft in der Stadt Zürich..............
Die ÖV nach und in Zürich sind ja schon vollgestopft bis zum gehtnicht mehr!!! und Überteuert sowieso!!! Wieso machen sie denn die ÖV in der Städt nicht kostenlos und die Stadt soll die VBZ unterstützen statt das Geld immer für sinnlosen mist aus dem Fenster zu werfen!!!
In den Nachrichten kam ja letztens das sie die Parkplatzpreise in Zürich nochmals erhöhen wollen damit die Leute mehr in Parkhäuser parkieren gehen und der Verkehr in der Stadt gehemmt wird!!! Ein öff. Parkplatz kostet ja jetzt schon 5.- für 2 Std.!!! Und die Parkhäuser sind sowieso immer überfüllt, vor allem Samstags und über die Parkgebühren rede ich erst gar nicht!!! Die sollen lieber weitere Parkhäuser bauen und dort die Preise senken!!!
Idioten!!! verdammtes Pack diese ehlenden Hunde immer mit solchen scheiss Ideen!!! Ich frag mich wirklich was diese volldeppen im Kopf haben!!!
habe (offenbar als einziger) die dritte option angewählt. bin ni der glücklichen lage, dass ich in der city wohne (resp zu fuss rund 15 min vom stadtzentrum). daher bin ich zu dieser auch für irgendwie schockierenden antwort gekommen.
die Frage ist nich ob wir dafür bezahlen würden... klar würde jeder versuchen die Gebühren so gut wie möglich zu meiden.. allerdings kommt keiner drum herum sie schluss endlich doch zu bezahlen. Es ist also eine Frechheit das ganz fakultativ aussehen zu lassen...... die Wahrheit ist ganz einfach: AUTOFAHRE SOLLEN EINFACH WIEDER ZAHLEN.
Was würden wir als Gegenleistung geboten bekommen? Bessere Strassen? Mehr Parkplätze? Autofahrerfreundlichere Strassenplanung?? Vergesst es.... im Gegenteil... noch mehr Fussgängerzonen, noch weniger Parkplätze (ausser natürlich stark gebührenpflichtigen) etc etc etc..... In London sind die Strassen trotz Gebührenzirkus verstopft, überfüllt und chaotisch.... nur verdiehnt jemand sich an dem Chaos noch eine goldene Nase.
Das wird eh kommen... Hier in London wird die C Zone jetzt auf 5*5 meilen ausgedehnt, bis nach Richmont raus, ab da heisst es 8 Pfund pro Tag gleich 17.5 CHF ca. nur um nach London rein und rauszufahren, und das ohne Parkplatz garantie... Das wird auch in Zuerich kommen.. Da bin ich mit sicher...
lui hat geschrieben:Würde die City wenn immer möglich meiden!! Schliesslich zahle ich ja schon Strassenabgaben!!!
Ich würde jetzt schon wenn möglich die City meiden !!!
Wozu zahlst Du Strassenabgaben ? Damit du kilometerweise im Stau steckst wenn du Samstags oder in den Abendeinkäufen in die Stadt willst ?? Also ich habe für das keine Nerven und auch keine Zeit
Ich hasse nichts mehr, als auf der Strasse zu sein und es geht nichts mehr